für den Webdesigner SkyTech-Engineering / -Media
SkyTech-Engineering / -Media
KARLHEINZ WAGENBRETH
AM GEIERSBERG 7
07546 GERA
UStID: DE 161 1850 72
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des
Webdesigners SkyTech-Engineering / -Media nach diesem Vertrag mit seinem
Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie
gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss
den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen
an den Webdesigner absenden.
2. Weitergeleitete Aufträge
2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webdesigner einen Dritten mit der
weiteren Erledigung betraut, erfüllt der Webdesigner den Auftrag dadurch, dass er ihn im
eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
2.2 Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im
individuellen Angebot genannten Preise.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Ein Vertrag mit dem Webdesigner kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen
Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durEch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den
Webdesigner zustande.
3.2 Der Gegenstand des Vertrages ist folgender:
- Konzeption und Erstellung von Webseiten
- Erstellung lizenzfreier Fotos und Sounddaten
Insbesondere wird vereinbart:
1. Die Konzeption beschränkt sich auf die Entwicklung des künftigen Designs und der
benötigten Inhalte
2. Inhalte sind grundsätzlich, so nicht anders vereinbart, durch den Kunden zu erbringen
4. Daten
Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar
gemacht werden,
sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei
Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten
erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.
5. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm
abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder
gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.
Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung
einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
6. Preise und Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt In 2 Raten zu je 50% :
1. Rate: Nach der erfolgten Bestätigung des Design-Entwurfes durch den Kunden
2. Rate: Nach Abnahme der vertragsgemäß erbrachten Leistung durch den Kunden
nach der gültigen Preisliste des Webdesigners bzw. des individuell mit dem Kunden
vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.
Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die
Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen
vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich
der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht
auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.
Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat
der Kunde spätestens innerhalb von 7 Tagen nach dessen Zugang zu erheben; macht er
seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 7-Tages-Frist.
Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
7. Markenrechte/Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf
Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild".
Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw.
zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht
besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright
auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.
8. Haftung
8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den
Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von
Ansprüchen Dritter frei,
wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre
Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
8.2 Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche
Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt
der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
8.3 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen
Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt
mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung
begangen worden ist.
Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren
Verjährung führen, gelten diese.
8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des
bürgerlichen Gesetzbuches.
8.5 Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren
Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei
Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
8.6 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven
Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht
aus einer Verletzung
der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
9.1.Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.
9.2.Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
9.3.Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist
- ausschließlich der Sitz des Webdesigners
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.
Quelle:https://www.formblitz.de/products/agb-dienstleistungen-webdesign.html#inhalt
Gera, 2019-02-10 SkyTech-Engineering / - Media / Karlheinz Wagenbreth